Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 2015-Dez)

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Gegenstand dieser AGB = Allgemeinen Geschäfts-bedingungen sind neben den folgenden Regelungen die produktbezogene Leistungsbeschreibungen, und Regelungen zum Datenschutz, die unter dem jeweils gültigen Link zur Kenntnis genommen werden können.

Die AGB von schnell-im-netz gelten zwischen schnell-im-netz und dem Kunden für die Nutzung der von schnell-im-netz zur Verfügung gestellten Leistungen und Produkte und für alle zukünftigen Vereinbarungen, welche der Kunde im Zusammenhang mit einem schnell-im-netz Benutzerkonto (Account) abschließt. schnell-im-netz weist den Kunden beim Abschluss eines Vertrages ausdrücklich auf die Anwendbarkeit der schnell-im-netz AGB hin.

1. Vertragspartner

Vertragspartner sind die schnell-im-netz.de GmbH & Co. KG, (Oben oder im Folgenden schnell-im-netz genannt), Albrecht-Dürer-Platz 4, 97421 Schweinfurt und der Kunde.

2. Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftrags-bestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung zustande.

3. Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGBs=Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den jeweiligen Leistungs- und Produktbeschreibungen. Diese regeln in Verbindung mit dem Telekom-munikationsgesetz (TKG) die Erbringung von Internet- und Telefonie-Leistungen.

4. Vertragslaufzeiten / Kündigungsfristen

a. Ordentliche Kündigung

Die Einzelheiten bezüglich der Kündigungsfrist ergeben sich vorrangig aus den Leistungsbeschreibungen oder den Produktbeschreibung im Internetportal. Ist dort nichts anderes oder „monatlich kündbar“ bestimmt, kann der Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von fünf Kalendertagen zum Monatsende gekündigt werden.

Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Monats nach der Bereitstellung, so hat er einen monatlichen Preis zu zahlen. Dies gilt nicht bei einer Kündigung aus wichtigem Grund.

Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten oder mit „Laufzeit 24 Monate“ benannte Verträge oder Produkte sind für beide Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere zwölf Monate, wenn nicht spätestens einen Monat vor ihrem Ablauf gekündigt wird.

b. Außerordentliche Kündigung

Schnell-im-netz.de behält sich ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstößt und es schnell-im-netz.de nicht zugemutet werden kann, den Ablauf der Kündigungsfrist abzuwarten. Ein solcher Fall liegt unter anderem vor, wenn der Kunde:

  • unter falschem Namen oder falscher Identität einen schnell-im-netz.de Account anlegt und/oder den schnell-im-netz.de Account bzw. den Internetzugang oder VoIP-Anschluss, die Verbindung oder die ihm zugewiesene Rufnummer missbräuchlich einsetzt und/oder
  • wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt und/oder
  • Rücklastschriften nach Abbuchungen erfolgen.

Darüber hinaus steht schnell-im-netz.de ein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle der Änderung der gesetzlichen Grundlagen dieses Vertrages, der den Vertrag betreffenden Anordnungen und/oder Verfügungen durch Behörden, Gerichte oder andere Träger öffentlicher Gewalt zu, sofern diese dazu führen, dass schnell-im-netz.de ein Festhalten am Vertrag unzumutbar wird.

Das gesetzliche Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

c. Kündigungen müssen per E-Mail oder in Schriftform (Brief oder Fax) erfolgen.

5. Verfügbarkeit

Insgesamt beträgt die Verfügbarkeit der durch schnell-im-netz zu erbringenden Leistungen mindestens 97,0 % im Jahresmittel. Eine darüberhinausgehende Verfügbarkeit gehört nicht zur Leistungsverpflichtung von schnell-im-netz. schnell-im-netz ist berechtigt, die Leistung vorübergehend zu unterbrechen, in der Dauer zu beschränken oder teilweise bzw. ganz einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, aufgrund gesetzlicher Vorgaben, der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.

6. Haftung

  1. Für Schäden auf Grund der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit haftet schnell-im-netz nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.
  2. Für Vermögensschäden haftet schnell-im-netz höchstens bis zu einem Betrag von 12.500,00 EUR je Kunde. Gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf 1 Million EUR je einheitliche Handlung oder je einheitliches schadensverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungs-begrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
  3. Des Weiteren haftet schnell-im-netz nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
  4. Die Haftung von schnell-im-netz für zugesicherte Eigenschaften sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
  5. Soweit die Haftung von schnell-im-netz wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von schnell-im-netz.
  6. Die Leistungsverpflichtung von schnell-im-netz gilt nur dann, wenn schnell-im-netz selbst vertragsgemäß und fristgerecht mit entsprechenden Vorleistungen beliefert wurde und keine diesbezüglichen Sorgfaltspflichten verletzt hat. Im Falle von Leistungsstörungen durch höhere Gewalt wird schnell-im-netz in jedem Falle von der Leistungspflicht befreit.
  7. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere auch für Hardwarestörungen oder Verlust bei Daten, die durch Inkompatibilität der auf dem PC- oder Serversystem(en) des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für System-störungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen sowie für eine ausreichende Deckung des vereinbarten Abbuchungskontos zu sorgen.
  2. Eine Änderung seines Namens, seiner Anschrift, der Bankverbindung, des Rechnungsempfängers sowie der für die Vertragsabwicklung und für Rechnung Online benannten E-Mail-Adresse hat der Kunde der Schnell-im-netz unverzüglich mitzuteilen.
  3. Der Kunde hat Persönliche Zugangsdaten (wie Passwort, Kennwort, Benutzernamen, PIN) geheim zu halten. Er hat diese unverzüglich zu ändern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben.
  4. Da schnell-im-netz wesentliche (auch vertragsrelevante) Kommunikations-prozesse via E-Mail durchführt verpflichtet sich der Kunde, bei der Bestellung oder Anmeldung im Portal der schnell-im-netz eine eigene gültige E-Mail-Adresse anzugeben und diese regelmäßig abzurufen sowie schnell-im-netz über etwaige Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich zu informieren.
  5. Der Kunde hat alle erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen die ungewollte und missbräuchliche Nutzung seines schnell-im-netz Anschlusses durch Dritte zu treffen. Soweit der Kunde eine ungewollte oder missbräuchliche Nutzung feststellt, hat er schnell-im-netz unverzüglich zu unterrichten.

8. Nutzung durch Dritte

Dem Kunden ist es nicht gestattet, die ihm gegenüber erbrachten schnell-im-netz Leistungen in gewerblicher Art und Weise ohne Zustimmung von schnell-im-netz an Dritte weiterzureichen.

9. Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise werden mit Zugang der Rechnung fällig. Grundsätzlich wird die Rechnung für den Kunden per E-Mail zugestellt.
    Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tage der Bereitstellung zu zahlen. Bei Internetzugangsleistungen sind die monatlichen Preise im Voraus zu zahlen.
  2. Sonstige Preise, insbesondere Verbindungspreise, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
  3. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandat bucht die schnell-im-netz den Rechnungsbetrag nicht vor dem zweiten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabankündigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab.
  4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

10. Sperren der Dienste

Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen von mindestens fünfundsiebzig Euro in Verzug, kann die schnell-im-netz die zu erbringende Leistung auf Kosten des Kunden und nach Maßgabe des § 45k TKG sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der schnell-im-netz vorbehalten.

11. Änderungen der Preise, Entgelte, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der Leistungsbeschreibung

  1. Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.
  2. Die Produkt- bzw. Leistungs-beschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen die schnell-im-netz zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
  3. Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöht werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Dritte, von denen die schnell-im-netz zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist oder durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlich gefordert wird.
  4. Nach Ziffer a) bis b) dieses Paragraphen beabsichtigte Änderungen der AGB, der Produkt- bzw. Leistungsbeschreibungen sowie Erhöhungen der Preise, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf diese Folge besonders hingewiesen.

12. Schlussbestimmungen

  1. Abweichende Allgemeine Geschäfts-bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn schnell-im-netz.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
  2. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der schnell-im-netz.de auf einen Dritten übertragen.
  3. Von schnell-im-netz.de zur Verfügung gestellte kostenlose Zusatzleistungen sind keine Vertragsbestandteile. schnell-im-netz.de kann diese Leistungen nach freiem Ermessen ändern und/oder einstellen. Dies gilt vorbehaltlich anderweitiger Ver-einbarungen mit dem Kunden.
  4. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von schnell-im-netz.de auf einen Dritten übertragen.
  5. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
  6. Der Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
  7. schnell-im-netz.de ist berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden an Dritte zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs von Forderungen erforderlich ist. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Kunden zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt.
  8. Die Schnell-im-netz.de ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen.

13. Kundeninformationen nach dem Telekommunikationsgesetz

  1. Anbieter der Leistungen ist die schnell-im-netz GmbH & Co. KG, Albrecht-Dürer-Platz 4, 97421 Schweinfurt, Amtsgericht Schweinfurt HRA 9636
  2. Informationen über die von der Schnell-im-netz zur Messung und Kontrolle des Datenverkehrs eingerichteten Verfahren, um eine Kapazitätsauslastung oder Überlastung einer Netzwerkverbindung zu vermeiden und Informationen über die möglichen Auswirkungen finden sich im Internet unter https://schnell-im-netz.de/agb
  3. Die Kontaktadressen der für die vertraglichen Leistungen angebotenen Serviceleistungen sind im Internet unter https://schnell-im-netz.de/anschrift einsehbar.
  4. Der Verbraucher bzw. Endnutzer erhält nach Eingabe der Postleitzahl und Auswahl des Ortsteils oder nach Eingabe der Postleitzahl und Straße und Hausnummer unter https://schnell-im-netz.de ein allgemein zugängliches, vollständiges und gültiges Preisverzeichnis für den gewünschten Standort.
    Die gültigen und vollständigen Verbindungstarife der Telefonieleistungen die minutenbasiert abgerechnet werden sind für den Verbraucher bzw. Endnutzer unter:
    https://www.schnell-im-netz.de/tarife
    allgemein zugänglich einsehbar.
  5. Eine Auflistung der Maßnahmen, mit denen die schnell-im-netz auf Sicherheits- oder Integritätsverletzungen oder Schwachstellen oder auf Bedrohungen reagieren kann, findet sich im Internet unter https://schnell-im-netz.de/agb
  6. Der Kunde kann im Streit mit schnell-im-netz darüber, ob schnell-im-netz eine in den §§ 43a, 43b, 45 bis 46 und § 84 TKG oder den aufgrund dieser Regelungen erlassenen Rechtsverordnungen vorgesehene Verpflichtung in Verbindung mit §47a TKG ihm gegenüber erfüllt hat, bei der Bundesnetzagentur durch einen Antrag ein Schlichtungsverfahren einleiten.
  7. Der Kunde kann verlangen, dass die Nutzung seines Netzzugangs für bestimmte Rufnummernbereiche unentgeltlich netzseitig gesperrt wird, soweit dies technisch möglich ist. Eine Aufstellung über alle entsprechenden Sperren oder Beschränkungen, soweit diese eingerichtet sind, stellt die schnell-im-netz dem Kunden auf Nachfrage zur Verfügung. Die Freischaltung gesperrter Rufnummernbereiche wird gemäß der jeweils gültigen Preisliste in Rechnung gestellt.
  8. Der Kunde kann verlangen, in ein allgemein zugängliches Teilnehmerverzeichnis unentgeltlich eingetragen zu werden oder seinen Eintrag wieder löschen zu lassen.

Die jeweils gültigen Links sind abrufbar auf folgenden Seiten:

AGB

https://schnell-im-netz.de/agb

Datenschutz

https://schnell-im-netz.de/datenschutz

Produkt- und Leistungsbeschreibungen...

https://schnell-im-netz.de
...nach Eingabe der Postleitzahl und gegebenenfalls Adresse mit Straße und Hausnummer für dessen Bereich oder Standort eine entsprechende Leistung oder Produkt gewünscht wird.